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aktuelle Coronainformationen

WICHTIGE INFORMATIONEN – Stand 06.01.2021

Liebe Eltern!

anbei veröffentlichen wir Ihnen erste Ergebnisse und Überlegungen aus der gestrigen Kabinettssitzung vom Freistaat Thüringen zu Ihrer Kenntnis. Vielleicht können erste Fragen bereits beantwortet werden, z.B. Elternbeitragsfreiheit und erste Aussagen zu eventuellen Regelungen von Notbetreuungen.

Den vollständigen Text finden Sie unter:

https://www.landesregierung-thueringen.de/medien/medieninformationen/detailseite/01-2021

         
Auszüge:

5. Das Kabinett nimmt den Beschluss der Kultusministerkonferenz zur Wiederaufnahme des Schulbetriebs vom 04. Januar 2021 zur Kenntnis und stellt auf dieser Grundlage fest, dass Kindertagesbetreuungseinrichtungen und Schulen bis zum 31. Januar 2021 geschlossen bleiben. Am 1. Februar 2021 wird der eingeschränkte Kindergarten und Schulbetrieb gemäß Phase Gelb des Stufenkonzepts wieder aufgenommen.

Das Kabinett bittet den Landtag, die gesetzlichen und finanziellen Voraussetzungen zu schaffen, um Eltern ohne Zugang zur Notbetreuung die Elternbeiträge für Hort und Kindergärten für die Zeit der pandemiebedingten Schließungsanordnung erstatten zu können.

6. Bis zum Wiedereinstieg in den eingeschränkten Regelbetrieb wird in den Kindertagesbetreuungseinrichtungen und Schulen bis zur Klassenstufe 6 eine Betreuung für alle Kinder angeboten, deren Personensorgeberechtigte

1. aufgrund dienstlicher oder betrieblicher Gründe, die eine Erledigung dieser Tätigkeit im Home-Office unmöglich machen, an einer Betreuung des Kindes gehindert sind und

2. zum zwingend für den Betrieb benötigten Personal

  • in der Pandemieabwehr bzw. -bewältigung
  • in Bereichen von erheblichen öffentlichen Interesse (insbesondere Gesundheitsversorgung und Pflege, Bildung und Erziehung, Sicherstellung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung bzw. der öffentlichen Verwaltung, Sicherstellung der öffentlichen Infrastruktur und Versorgungssicherheit, Informationstechnik und Telekommunikation, Medien, Transport und Verkehr, Banken und Finanzwesen, Ernährung und Waren des täglichen Bedarfs) gehören.

Als Nachweis genügt eine Bescheinigung seitens des Arbeitgebers. Das dafür benötigte Formular finden Sie hier:

Den Antrag können Sie uns per E-Mail (kitaleitung@skuj-regenbogen.de) oder postalisch (bitte die Abgabefrist Freitag, den 08.01.2021 beachten) zukommen lassen.

Die Notbetreuung steht darüber hinaus offen, wenn diese zur Vermeidung einer Kindeswohlgefährdung erforderlich ist oder die Personensorgeberechtigten glaubhaft darlegen, dass ihnen bei einer betreuungsbedingten Einschränkung der Erwerbstätigkeit die Kündigung oder unzumutbarer Verdienstausfall droht. Der oder die Personensorgeberechtigte soll glaubhaft darlegen, dass andere Personensorgeberechtigte die Betreuung nicht absichern können.

9. Das Kabinett begrüßt die Ankündigung des Bundes, gesetzlich zu regeln, dass das Kinderkrankengeld im Jahr 2021 für 10 zusätzliche Tage pro Elternteil (20 zusätzliche Tage für Alleinerziehende) gewährt wird und dass der Anspruch auf für die Fälle gelten soll, in denen eine Betreuung des Kindes zu Hause pandemiebedingt erforderlich wird. Es sieht gleichwohl die Notwendigkeit, die in § 56 IfSG festgelegten Entschädigungen iHv 67% des Arbeitsentgelts insbesondere für die in Niedriglohnsegmenten Beschäftigten anzupassen, um soziale Härten zu vermeiden. Der Freistaat wird sich dafür gegenüber der Bundesregierung einsetzen.

Sobald uns aktuelle Informationen seitens des TMBJS vorliegen stellen wir Ihnen diese hier online zur Verfügung. Zusätzlich senden wir Ihnen diese Informationen über den Elternbeirat zu.

Wir bitten um Ihr Verständnis.

Ihre Kindergarten Leitung